Gemeinsamkeit der Demokraten – Politik in unserer Gemeinde

Rund 20 Teilnehmer trafen sich zu einem Diskussionsabend des Jedermann- und Jedefrau-Gesprächskreis im evangelischen Gemeindehaus in Seelscheid.
Wie steht es um die Gemeinsamkeit der Demokraten in unserer Gemeinde? Um diese und weitergehende Fragen zu diskutieren, waren unter den Teilnehmern auch die Fraktionsspitzen der im Gemeinderat vertretenen Parteien vertreten. So kam es, dass die ersten Wortmeldungen von den „Gemeinderats-Profis“ kamen. Sieben Gemeinderatsmitglieder unter den Diskussionsteilnehmern dämpfte offensichtlich zunächst den Mut der übrigen 14 Teilnehmer, sich zum Thema zu äußern.
Die Vertreter der Ratsparteien sahen viel Gemeinsamkeit im Rat, der überwiegende Teil der Ratsvorlagen werde einvernehmlich abgestimmt. Im Übrigen gelte natürlich die demokratische Regel, dass die Ratsmehrheit entscheidet. Aus dem Teilnehmerkreis wurde bemängelt, dass die Darstellung der Parteien im Gemeinde-Mitteilungsblatt nicht sachlich genug ausfalle und oftmals unfaire Formulierungen über die jeweils anderen Parteien enthalte. Dem begegneten Vertreter der Parteien mit dem Argument, dass man zum einen die Unterschiede zwischen den Fraktionen deutlich machen müsse und zu anderen es auch viel zustimmende Meinungsäußerungen zu einer etwas raueren Ausdrucksweise gäbe.
Im Verlauf der Diskussion wurden über das „Tagesgeschäft“ hinausgehende Gedanken von Teilnehmern eingebracht. Man vermisst eine klare Richtung, wohin sich die Gemeinde entwickeln wolle oder solle, also ein Leitbild. Die Stärken unserer Gemeinde würden zu wenig nach innen und außen dargestellt. Stichworte waren die gute Ausstattung mit Bildungseinrichtungen (Bildungsgemeinde), das große ehrenamtlich Engagement der Bürgerinnen und Bürger (Vereine, Flüchtlingshilfe, Tafel) und die gute Wohnqualität (Infrastruktur und landschaftliche Vorzüge). Eine positivere Außendarstellung würde auch den Zuzug fördern. Zu diesem Thema beklagten die Ratsvertreter die begrenzten Möglichkeiten, neue Wohnbauflächen ausweiden zu können. Dafür seien unterschiedliche Interessen und vor allem die beklagenswerte finanzielle Situation der Gemeinde verantwortlich.
Bevor es zu unproduktiven Schuldzuweisungen über die Verursacher der hohen Schuldenlast der Gemeinde kommen konnte, wurde aus dem Teilnehmerkreis das Thema des Abends über den Tellerrand der Gemeindepolitik hinaus erweitert. Gemeinsamkeit der Demokraten bedeute ja auch, dass sich alle Menschen hier dafür einsetzen müssten, demokratiefeindlichen Bestrebungen, wie sie zum Beispiel von der AfD vertreten werden, energisch entgegen zu treten. Der demokratische Konsens habe unsere Republik stark gemacht, das geeinte Europa möglich gemacht und einen inzwischen über siebzigjährigen Frieden in Europa gesichert. Um diesen Aspekt der Gemeinsamkeit der Demokraten auch in der Gemeinde deutlich zu machen, war ein Vorschlag, die Gemeindeschilder mit einem Zusatz, z.B. „Gemeinde Europas“ zu versehen.
Als Fazit des Abends kann man festhalten, dass an diesem Abend ein fruchtbarer Gedankenaustausch stattgefunden hat, der allen Teilnehmern Anlass zum Nachdenken gab. Die Ratsmitglieder konnten von den Ideen und Anregungen der Teilnehmer und die Nicht-Ratsmitglieder von der Sachkunde der Ratsprofis profitieren.

Peter Quadt